Was verbirgt sich hinter der Eskalation der israelischen Kampagne zur Zerstoerung palaestinensischer Haeuser?
“Yatma: ein vom Abriss bedrohtes palaestinensisches Dorf”

Seit Beginn dieses Jahres sieht sich Israel einer enormen internationalen Kampagne, die das 'Einfrieren' des Siedlungsbaus fordert, ausgesetzt. Obwohl Israel in dieser Kampagne seine Stellung behauptet hat, so ist die durch den Druck entstandene Hitzigkeit doch zu unangenehm gewesen, sogar fuer Israel. Schlussendlich hat Israel  Anzeichen der Kooperation und des Entgegenkommens gezeigt, jedoch nicht ohne vorher seine eigenen Bedingungen zu stellen. Israel ist demnach bereit seinen Standpunkt bezueglich eines Einfrierens des Siedlungsbaus zu verruecken, wenn dies nur die Siedlungen der Westbank, nicht aber jene in Jerusalem betrifft. Darueber hinaus soll das Einfrieren des Siedlungsbaus erst nach den jetzt im Bau befindlichen 2500 Haeusereinheiten beginnen, zusaetzlich zu den erst juengst vom israelischen Verteidigungsminister Barak genehmigten 455 Haeusereinheiten.

Israel hat erkannt, dass, um eigene Bedingungen beim Siedlungsbaustopp zu stellen, es andere Aspekte des Konflikts anheizen sollte. Fuer Israel war daher eine Politik, die auf Gegenleistung beruht, die offensichtlichste Wahl. Zu diesem Zweck hat Israel seine Abrisskampagne begonnen, die sich gegen palaestinensische Haeuser im besetzten palaestinensischen Territorium richtet und besonderers das besetzte Ost- Jerusalem ins Visier nimmt. Hunderte von palaestinensischen Haeusern haben seit Beginn des Jahres Abrissdrohungen erhalten, besonders in Ost-Jerusalem. Dutzende Haeuser sind zerstoert worden, darunter wiederum die meisten in Ost-Jerusalem. Es war offensichtlich, dass Israel versucht die Grundregeln der Siedlungsbaustoppkampagne festzulegen, indem es eine eindeutige und laute Botschaft an die internationale Gemeinschaft und die Palaestinenser sendete. Diese hiess: Israel laesst sich das Einfrieren des Siedlungsbaus nicht von oben herab aufzwingen und der einzige Weg, dass Israel sich ihm anschliesst, ist zu den eigenen Bedingungen, die lauten: Vom Siedlungsbaustopp ausgeschlossen ist (1) Jerusalem, oder was Israel fuer den eigenen Staat als Hauptstadt beansprucht, und (2) die neulich vom israelischen Verteidigungsminister Barak bewilligten Haeusereinheiten (455 Einheiten) sowie die sich gerade im Bau befindlichen und noch fertigzustellenden 2500 Haeusereinheiten. Im Ausgleich dafuer wird Israel, analog seiner Gegenleistungspolitik, die Zerstoerungskampagne gegen palaestinensische Haeuser  einstellen.            

Yatma, ein palaestinensisches Dorf suedlich des Bezirks von Nablus und im Norden der Westbank, erfaehrt gegenwaertig mit 50 Abrissdrohungen gegen Haeuser ansaessiger Bewohner den Zorn der israelischen Armee. Dabei geht es nicht um die Abrissdrohungen selbst, sondern um den Zweck, der hinter solchen Massenzerstoerungsdrohungen steht. Die Tatsache, dass Israel den Vereinten Nationen so oft schon erfolgreich die Stirn geboten hat und ungeschoren davon gekommen ist, macht es Israel leicht die Palestinenser weiterhin einzuschuechtern, gegen sie das international geaechtete Mittel der 'kollektiven Bestrafung' einzusetzen und die internationale Gemeinschaft weiterhin zu drangsalieren. Israel weiss, dass es keine Konsequenzen zu fuerchten hat.

Die nachfolgende Tabelle listet die Anzahl der in der Westbank und in Jerusalem seit Beginn des Jahres 2009 abgerissenen palaestinensischen Haeuser und die Anzahl der Haeuser, die eine Abrissdrohung erhalten haben, auf.

Quelle: ARIJ – 2009

Prepared by:
The Applied Research Institute – Jerusalem